Rechtsprechung
| BGH, 09.01.1990 - 1 StR 686/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,18653) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verwerfung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Ergänzung der Verfahrensrüge und eimer Revision
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.06.1960 - 2 StR 132/60
Nichteinhaltung der Revisionsbegründungsfrist und der Wiedereinsetzungsfrist …
Auszug aus BGH, 09.01.1990 - 1 StR 686/89
Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Ergänzung der Verfahrensrüge wird verworfen, weil die Voraussetzungen für eine solche allenfalls ausnahmsweise gegebene Möglichkeit hier nicht vorliegen (vgl. BGHSt 14, 330; BGH NStZ 1985, 181).